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Kommunen begrüßen mehr Geld für Solar, LED oder Sonnensegel
Thüringen schließt Klimapakt
Die Thüringer Landesregierung hat einen neuen Klimapakt mit den Städten, Gemeinden und Landkreisen des Freistaats geschlossen. Er ermöglicht den Kommunen ab nächstem Jahr mehr Investitionen in Klimaschutz und Klimaanpassung.
Thomas Budde, Geschäftsführer des Landkreistages, Umweltministerin Anja Siegesmund und Michael Brychzy, Präsident des Gemeinde- und Städtebunds, nach der Unterzeichnung des Klimapakts (v.l.) | Foto: TMUEN
Für die Jahre 2023 und 2024 sind je 50 Millionen Euro als zusätzliche finanzielle Unterstützung eingeplant, teilte das Thüringer Umweltministerium mit. Die Kommunen sollen demnach selbst entscheiden können, wie sie das Geld am effektivsten einsetzen. Das Spektrum ist demnach breit gefasst. Es reicht von Solaranlagen auf Rathäusern oder anderen kommunalen Gebäuden über sparsame LEDs zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung bis zu Sonnensegeln zum Hitzeschutz in Kindereinrichtungen.
Die großen Herausforderungen beim Klimaschutz und bei der Klimaanpassung auf allen Ebenen könnten nur zusammen bewältigt werden, sagte Energieministerin Anja Siegesmund bei der Vertragsunterzeichnung. Die Investitionen dafür zahlten sich doppelt und dreifach aus. Sie würden uns krisensicherer machen, die regionale Wirtschaft stärken und unsere Lebensgrundlagen schützen, so Siegesmund: „Mit dem Klimapakt vervollständigen wir unser Klimagesetz um einen besonders wertvollen Bestandteil.“
Kommunen erhalten mehr Unterstützung aus dem Klimapakt
Bereits im Jahr 2021 wurden den Thüringer Gemeinden, Gemeindeverbänden, kreisfreien Städten und Landkreisen zusätzliche Finanzmittel in einem Umfang von zehn Millionen Euro für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Auch im Jahr 2022 sollen insgesamt weitere zehn Millionen Euro an Thüringer Kommunen ausgezahlt werden. Der jetzt unterschriebene Pakt erhöht die Unterstützung damit deutlich.
Bei Städten und Gemeinden des Freistaats findet der neue Pakt viel Zuspruch. Sie trügen bereits mit Maßnahmen zur Einsparung von Energie und Kohlendioxid zum Klimaschutz bei. Schutzeinrichtungen vor Wärme und Hochwasser dienten der Klimaanpassung. „Mit dem Klimapakt entsteht ein erster Anschub, um auch weitere investive Maßnahmen in den Blick zu nehmen“, sagte Michael Brychcy, Präsident des Gemeinde und Städtebunds Thüringen. Für den gemeinsamen Weg der Kommunen mit der Thüringer Landesregierung zur Klimaneutralität sei eine qualifizierte und nachhaltige Unterstützung aller demokratischen Fraktionen im Thüringer Landtag notwendig, um für die kommunale Familie auch die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen insbesondere durch zusätzliche Finanzmittel für Personal- und Sachausgaben belastbar für die Zukunft auszugestalten.
Startschuss für gemeinsame Bemühungen beim Klimaschutz
Für die gemeinsamen Bemühungen des Landes und der Landkreise beim Klimaschutz bedeute der Abschluss der Vereinbarung einen Startschuss. Für die Landesregierung resultiere daraus nun der Arbeitsauftrag, zeitnah die tatsächlichen rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sich die Landkreise den anstehenden Herausforderungen beim Klimaschutz verlässlich und dauerhaft mit vollem Engagement widmen könnten, ergänzte Thomas Budde, Geschäftsführer des Thüringischen Landkreistages. (tl)
