Antragsstopp für „Digitalbonus Thüringen“

In Thüringen ist das das erste Förderprogramm von Kürzungen durch die sogenannte Globale Minderausgabe betroffen. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sieht auch andere Förderinstrumente als gefährdet.

Schlechte Nachrichten für Unternehmen, die ihre Digitalisierungsprojekte fördern lassen wollen. (Symbolbild: Scholz-Design – Adobe Stock)

Seit dem 15. März gilt für das Förderprogramm „Digitalbonus Thüringen“ ein Antragsstopp. Darüber hat Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee die Vertreter von Kammern und Verbänden informiert. Grund ist die von der CDU vorgeschlagene und daraufhin vom Thüringer Landtag verhängte Globale Minderausgabe, die in erheblichem Umfang auch den Haushalt des Thüringer Wirtschafts- und Wissenschaftsministeriums trifft. Allein in diesem Ressort müssen mehr als 64 Millionen Euro eingespart werden.

Mit dem Digitalbonus hat das Land bisher kleine und mittelständische Unternehmen, Handwerk, Handel und unternehmensnahe Dienstleister dabei unterstützt, sich digitaler aufzustellen und die dafür notwendige Hard- und Software zu beschaffen.

Tiefensee: Es hätte Alternativen zur Globalen Minderausgabe gegeben

„Es ist sehr bedauerlich, dass wir den Digitalbonus in diesem Jahr nicht mehr fortführen können“, sagte Tiefensee. Das Programm sei als unbürokratisches und zielgenaues Förderinstrument bei den Unternehmen gut nachgefragt gewesen. Um die Globale Minderausgabe zu erfüllen, sei es allerdings unumgänglich, die noch frei verfügbaren Landesmittel im Haushalt des Ministeriums zu kürzen bzw. zu strecken. „Das wird schmerzhaft werden. Leider bin ich gezwungen, gegen meine Überzeugung zu agieren. Ich hätte mir gewünscht, dass anstelle einer Globalen Minderausgabe alles getan wird, die Finanzierung für Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sicherzustellen,“ so Tiefensee. Klug wäre es seiner Meinungs nach gewesen, antizyklisch gegen einen Wirtschaftsabschwung zu handeln und die Basis für wirtschaftliches Wachstum und nicht zuletzt zukünftige Steuereinnahmen zu legen.

Für den Digitalbonus hatte das Wirtschaftsministerium in diesem Jahr rund vier Millionen Euro im Haushalt eingeplant. Diese Summe muss nun um 2,5 Millionen Euro verringert werden. Von den verbleibenden 1,5 Millionen Euro sind 1,4 Millionen Euro bereits durch Förderzusagen an Unternehmen gebunden, so dass das Programm praktisch ausgeschöpft ist. Neue Förderanträge können damit nicht mehr bedient werden. Ob der Digitalbonus im kommenden Jahr wieder starten könne, sei angesichts des prognostizierten Haushaltsvolumens derzeit fraglich, sagte der Minister. Ein ähnliches Vorgehen wird auch bei anderen Förderprogrammen notwendig werden.(em/tl).